Soziale Marktwirtschaft – Marktwirtschaft mit Verantwortung
Die soziale Marktwirtschaft ist das erfolgreichste Wirtschaftsmodell. Um den Erfolg dieses zutiefst europäischen Ordnungsrahmens auch in Zukunft zu sichern, braucht es eine andauernde Auseinandersetzung mit deren Grundlagen.„Wir haben uns aber nicht nur mit den Werten der Zukunft beschäftigt, sondern auch mit den Wegen dorthin. Der zentrale ordnungspolitische Rahmen für die Wertekultur der Zukunft ist für uns eine Marktwirtschaft mit Verantwortung", erläuterte Schmid-Schmidsfelden. Im Diskussionspapier heißt es dazu u.a.: „Marktwirtschaft mit Verantwortung braucht Regeln. Diese Regeln (z.B. Sicherheit und Durchsetzbarkeit von Verträgen, Verhinderung von Monopolisierungstendenzen, Arbeitnehmerschutz, etc.) dürfen das Anreizsystem, das eine marktwirtschaftliche Wirtschaftsordnung bietet, nicht zerstören oder erheblich beeinträchtigen, da ansonsten massive Wohlstandsverluste eintreten, die in einem globalisierten Umfeld gerade die ökonomisch Schwächeren mit besonderer Wucht treffen."
Das Diskussionspapier der IV-Arbeitsgruppe präsentiert schließlich einen umfangreichen Maßnahmenkatalog zur Stärkung und Entwicklung der für die Zukunft als wichtig erachteten gesellschaftlichen und individuellen Werte. So wird etwa „Workfare statt Wellfare" in der Arbeitsmarktpolitik eingefordert, um Leistung und Fairness zu stärken. Gesetzliche Vorhaben sollen künftig einer Zukunftsverträglichkeitsprüfung unterzogen werden. Auf europäischer Ebene wird eine konsequente Ordnungspolitik im Sinn der sozialen Marktwirtschaft eingefordert. Im Bildungsbereich plädiert die Arbeitsgruppe für die Verankerung von unternehmerischem Denken sowie für einen Ausbau des Religions- und Ethikunterrichts. Das Wirtschafts- und Sozialmodell der „Marktwirtschaft mit Verantwortung" soll auch Gegenstand einer Informations- und Diskussionskampagne sein. Für soziales Unternehmertum werden steuerliche Anreize gefördert, auch die Mitarbeiterbeteiligung soll ausgebaut werden, heißt es.
„Die Industrie liegt im Wertediskurs nicht hinten, sondern an der Spitze. Gerade in den kommenden Jahren wird es wichtiger denn je sein, zu zeigen, welche Werte unsere Gesellschaft wirklich zusammenhalten", bilanzierte Schmid-Schmidsfelden.
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