Industrie: Untragbarer Wettbewerbsnachteil durch Ökostromkosten

IV-Vize-GS Koren: 2010 Massive Erhöhung der Ökostrombelastungen zu erwarten – Schlechterstellung heimischer Industriebetriebe gerade jetzt unverantwortlich – Kostenwahrheit und eine effiziente Mittelvergabe bei der Ökostromförderung dringend notwendig

„Die Auswertung der E-Control zeigt, dass von der neuen ‚De-Minimis'-Regelung eine Vielzahl an kleineren Unternehmen und Dienstleistern profitieren. Für die im internationalen Wettbewerb stehenden und von der gobalen Krise getroffenen Industrieunternehmen, die eigentlich durch die Regelung entlastet werden sollten, gibt es aber nach wie vor keine adäquate Entlastung", kritisiert der IV-Vize-Generalsekretär der Industriellenvereinigung (IV) Ing. Mag. Peter Koren heute, Freitag.

Für das Jahr 2010 sei eine massive Erhöhung der Ökostrombelastungen gegenüber 2009 um durchschnittlich 20 Prozent zu erwarten. Alleine diese Erhöhung übersteige für energieintensive Unternehmen die maximal mögliche Rückvergütung durch die ‚De-Minimis'-Regelung" von 500.000 Euro kumuliert auf drei Jahre. Österreichische Unternehmen würden durch diese Mehrkosten in Österreich eine markante Schlechterstellung gegenüber ihren ausländischen Mitbewerbern erleiden, so Koren: „Angesichts der anhaltenden Wirtschaftskrise muss die Industrie wieder in Schwung kommen, Beschäftigungssicherung und -aufbau darf nicht durch Zusatzbelastungen gebremst bzw. verhindert werden."

Die IV fordere daher einmal mehr eine rasche Lösung der Kostenbegrenzung für jene Unternehmen, die durch die Ökostromkosten tatsächlich einen Wettbewerbsnachteil erleiden. Dazu bedarf es einer raschen Umstellung des Aufbringungsmechanismus im Sinne des Entschließungsantrages des Nationalrates vom September 2009. „Wenn wir dem Industrieland Österreich nicht massiven Schaden zufügen wollen, müssen wir für mehr Kostenwahrheit und eine effiziente Mittelvergabe bei den aktuellen Verhandlungen der Einspeisetarife sorgen - dies wäre im Sinne aller Stromkonsumenten von Vorteil", betonte der Vize-Generalsekretär.

Kritisch sieht die Industriellenvereinigung in diesem Zusammenhang auch einen neuerlichen Rohstoffzuschlag für alte Biogasanlagen für das Jahr 2009. Dieser scheint angesichts der Tatsache, dass die Preise für Rohstoffe wieder auf das Niveau vor Ende 2007 zurückgefallen sind, nicht gerechtfertigt und würde den Konsumenten heuer 16 Mio. Euro kosten.