Die Chance der Krise verschlafen?

In bewährter Kooperation wurden die Wirtschaftsgespräche 2010 von der Industriellenvereinigung (IV) und dem Forum Alpbach organisiert. In seiner Eröffnungsrede begründete IV-Präsident Veit Sorger die Wahl des Arbeitstitels damit, dass angesichts der positiven Signale aus der Wirtschaft zu befürchten sei, „dass die von der Krise offengelegten strukturellen Mängel nicht mehr höchste Priorität auf der politischen Agenda haben. Das Alpbacher Wirtschaftsgespräch soll dieser Entwicklung durch Bewußtseinsschaffung entgegenwirken." Sei die globale Finanz- und Wirtschaftskrise noch durch ein Zusammenspiel von Marktversagen und Staatsversagen verursacht worden, sei die aktuelle Staatsverschuldungskrise eindeutig das Ergebnis von Staatsversagen.

Zum einen hätten „anhaltende strukturelle, d.h. konjunkturunabhängige Budgetdefizite zu einer Staatsverschuldung geführt, die den budgetären Handlungsspielraum dramatisch einengt". Zudem „wurden die aufgenommenen Kredite vielfach nicht für Zukunftsinvestitionen verwendet, sondern für konsumptive Zwecke. Damit haben wir es uns auf Kosten zukünftiger Generationen gut gehen lassen", so Sorger. Es sei daher dringend geboten, die richtigen Lehren aus der Krise zu ziehen.

IMPACT
Die Finanz- und Wirtschaftskrise habe an den Grundpfeilern unseres Wirtschaftsmodells gerüttelt und zu allgemeiner Verunsicherung geführt, dabei aber habe die Krise gar nicht „das Versagen der marktwirtschaftlichen Wirtschaftsordnung, sondern das Fehlen einer ausreichenden Governance für eine globalisierte Marktwirtschaft" offenbart, führte Sorger aus. Die EU habe sich beim Handling der Krise zwar gut geschlagen, mittel- und langfristig würden jedoch „Feuerwehrmaßnahmen" wie etwa im Falle Griechenlands nicht ausreichen. „Was wir brauchen ist eine weitere Vertiefung der europäischen Integration."

LEARNINGS
Eine der wichtigsten Lehren der Krise sei sicher die Bedeutung finanzpolitischer Solidität und damit jetzt der raschen Budgetkonsolidierungen. Dabei gelte hierzulande, dass es kontraproduktiv für Wettbewerbsfähigkeit, Wachstum und Beschäftigung sei „Steuern und Abgaben im Hochsteuerland Österreich weiter zu erhöhen,  statt die umfänglichen Einsparungspotenziale im öffentlichen Bereich endlich zu heben", wie Sorger betonte. Last but not least habe die Krise wieder die Bedeutung einer starken industriellen Basis für den Weg aus den ökonomischen Turbulenzen deutlich gemacht.

CHALLENGES
Wenn die Krise schon das Fehlen ausreichender internationaler Governance-Strukturen offenbart habe, sei es nun umso wichtiger „unser europäisches Haus zu befestigen damit die EU als starker, mit einer Stimme sprechender globaler Player auftritt." Für die einzelnen Staaten bestehe die größte Herausforderung der nächsten Jahre darin, den Budgetsanierungsprozess so zu gestalten, dass das langfristige Wachstumspotenzial nicht beeinträchtigt wird. „Also: Strukturreformen, statt Steuererhöhungen!", wie Sorger forderte.