Sorger/Leitl: Mit Reformen zurück zum Triple-A

Nur wenn längst überfällige Strukturreformen endlich in Angriff genommen werden, ist eine nachhaltige Sanierung des österreichischen Budgets möglich und kann das verlorene Triple-A wieder zurück gewonnen werden. Das bekräftigten die Präsidenten der Industriellenvereinigung  (IV) Veit Sorger und  der Wirtschaftskammer Österreich (WKÖ)  Christoph Leitl, Dienstagabend vor Journalisten in Wien. Die von Arbeitnehmerseite geforderte Erhöhung von Steuern und Abgaben würden dem Wirtschaftsstandort hingegen massiv schaden und das 2012 ohnehin nur bescheidene Wachstum weiter bremsen und damit Arbeitsplätze kosten.

IV-Präsident Sorger wies darauf hin, dass Österreichs Maß an internationaler Glaubwürdigkeit nicht mehr wie früher vorhanden sei: „Wir haben selbst im Boomjahr 2011 unsere Ausgabenziele nicht erreicht. In den letzten 40 Jahren konnte Österreich nie ein nachhaltig ausgeglichenes Budget erzielen - die in über 40 Jahren angehäuften Schuldenberge sind nun zusätzlich durch die Bewältigung der Krise nicht mehr tragbar." Die Staatsschuldenquote Österreichs sei von gesunden 18,8 Prozent im Jahr 1970 beinahe um das Vierfache auf 72,3 Prozent Ende 2010 gestiegen. „Wir haben jedoch kein Einnahmen-, sondern ein Ausgabenproblem. Das lösen wir aber nicht, in dem wir Steuern erhöhen. Ohne Strukturreformen werden die Schulden weiter explodieren, wodurch Österreichs Bonität weiteren Schaden nehmen würde", betonte Sorger.

 „Österreich hat in den vergangenen Jahren durch die Bank an Boden verloren: Nicht nur das Triple-A ist weg, auch bei allen internationalen Rankings rutscht Österreich nach unten, bei der Reformbereitschaft liegen wir in der Eurozone sogar an letzter Stelle. Und während die Schweiz und Schweden ihre Schulden reduzieren, steigen sie in Österreich weiter", warnte Leitl. In einer solchen Situation die Steuern zu erhöhen, hätte fatale Folgen für Wachstum und Beschäftigung. „Eine dauerhafte Erhöhung der Steuern und Abgaben um 1 Milliarde Euro senkt das BIP langfristig um 2 Milliarden Euro und kostet 15.000 Arbeitsplätze", so Leitl.

Einig waren sich Leitl und Sorger, dass mit dem Sparpaket finanzielle Mittel für Zukunftsinvestitionen wie Bildung und Ausbildung, Forschung und Entwicklung sowie Infrastruktur frei gemacht werden sollen. „Österreichs Wirtschaft muss wachsen und darf nicht still stehen."