Über den Tellerrand

Dass dies eng mit dem Rückgang an Steuereinnahmen verbunden ist und somit manche Gemeinden indirekt zu Opfern der internationalen Finanz- und Wirtschaftskrise wurden, steht außer Frage. Ebenso klar ist aber, dass diese Entwicklung als dramatisch eingestuft und als Alarmzeichen erkannt werden muss. Wären umgekehrt im Zuge der Wirtschaftskrise mehr als die Hälfte der heimischen Unternehmen in die roten Zahlen gerutscht, hätte das mit Sicherheit den völligen Zusammenbruch der heimischen Wirtschaft bedeutet.
Doch so weit ist es nicht gekommen. Durch teils drastische Einsparungsmaßnahmen in allen Unternehmensbereichen und die Steigerung ihrer Effizienz haben die Betriebe versucht, die plötzlichen Auftrags- und Umsatzeinbrüche abzufedern. Das Gleiche darf nun von den oberösterreichischen Gemeinden erwartet werden. Auch ihnen muss es künftig gelingen, die ihnen zufallenden Verwaltungsaufgaben bei gleicher Qualität und geringeren Kosten zu erfüllen. Dazu wird es notwendig sein, über den eigenen Tellerrand und somit über die Gemeindegrenzen zu blicken. Nur durch verstärkte Kooperationen und das Zusammenlegen von Verwaltungsaufgaben lässt sich für die Gemeinden der Spagat zwischen rückläufigen Einnahmen und steigendem Bürgerservice bewältigen.

Vor diesem Hintergrund erscheint es völlig unverständlich, dass diesbezügliche Vorschläge beinahe reflexartig von den zuständigen Politikern abgelehnt wurden. Gerade das dabei ins Treffen geführte Argument, die Zusammenlegung von Gemeindeaufgaben führe zu einem Identitätsverlust der betroffenen Bürger, wurde von diesen selbst widerlegt. Einer IMAS-Umfrage zufolge erkennen darin nämlich fast 60 % der Oberösterreicher keinen nachteiligen Einfluss auf die gefühlsmäßige Bindung an ihre Heimatgemeinde, nur 32 % gehen von einer Beeinträchtigung aus. Gleichzeitig sehen fast drei Viertel aller Oberösterreicher in der Zusammenlegung von Verwaltungsaufgaben die einzig relevante Möglichkeit, die Budgetprobleme ihrer Heimatgemeinden zu lösen. Die Erhöhung von Steuern und Abgaben kommt für sie hingegen nicht in Frage. Somit ist es für die verantwortlichen Politiker an der Zeit, die Diskussion mit ihren Bürgern und Steuerzahlern zu führen und zu intensivieren. Dabei das eine oder andere Mal über den eigenen Tellerrand zu blicken, wäre empfehlenswert.